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15.6.1907: Internationaler Gerichtshof gegründet |
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"Sol iustitia illustra nos!" - "Die Sonne der Gerechtigkeit erleuchte uns."
In Marmor eingelegt zieren diese Worte die Eingangshalle des Friedenspalastes in Den Haag. Er ist Sitz des Internationalen Gerichtshofes. Gesehen werden diese Worte hier täglich von den 15 höchsten Richtern der Erde. Einer von ihnen ist der Deutsche Dr. Carl-August Fleischhauer:
"Der IGH ist eines von sechs Hauptorganen der Vereinten Nationen. Seine Aufgabe ist die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten, also der IGH entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten."
Die Idee ist alt. Im Jahr 1899 ruft Zar Nikolaus II. von Russland eine Konferenz von 26 Staaten in Den Haag zusammen. Auf dieser Ersten Haager Friedenskonferenz schlägt er vor, eine Schiedsgerichtsbarkeit ins Leben zu rufen. Staaten sollten künftig bei Konflikten diesen Schiedshof anrufen, anstatt zu den Waffen zu greifen. Er wird unterstützt von einer prominenten Frau. Die spätere Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner schreibt:
"Von allen Kämpfen und Fragen, die unsere so bewegte Zeit erfüllen, ist die Frage, ob Gewaltzustand oder Rechtszustand zwischen den Staaten herrscht, wohl die wichtigste und folgenschwerste."
Im Jahr 1902 nimmt der sogenannte Ständige Schiedshof seine Arbeit auf. Am 15. Juni 1907 tritt die zweite Haager Friedenskonferenz zusammen. Die Teilnehmer, darunter wieder Bertha von Suttner, beschließen, dass Schiedssprüche allein nicht immer ausreichen, um Konflikte zwischen Staaten zu befrieden. Eine Institution muss her, die bei Rechtstreitigkeiten zwischen Staaten auch rechtsverbindliche Urteile fällen kann. Die Gründung eines Internationalen Gerichtshofes wird beschlossen.
Die Konferenz formuliert für ihn ein einfaches, aber hohes Ziel: "Der Hof sei aus Richtern zusammengesetzt, die die verschiedenen Rechtssysteme der Welt repräsentieren. Er sei dazu da, internationale Streitigkeiten durch friedliche mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen."
Ausgerechnet ein Krieg unterbricht die Bemühungen der Friedenskonferenz, ein Organ zur friedlichen Konfliktschlichtung zu schaffen. Erst lange nach Ende des Ersten Weltkrieges, im Jahr 1922, nimmt endlich der Internationale Gerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Zusätzlich zum Ständigen Schiedshof, der nach wie vor weiterbesteht, wird er vom Völkerbund ins Leben gerufen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg treten die Vereinten Nationen an die Stelle des Völkerbundes. Im Jahr 1946 wird der Internationale Gerichtshof als UN-Organ neu konstituiert. Die Fälle, die den IGH heutzutage erreichen, sind breitgefächert:
"Die reichen vom Weltraum, wo inzwischen so viele zwischenstaatliche Berührungen sind, dass so viele zwischenstaatliche rechtliche Regelungen einfach nötig gewesen sind, bis zum Tiefseeboden. Und im übrigen, auf der Erde haben sich heute die Verkehrsbeziehungen, die Handelsbeziehungen ganz ungeheuerlich verdichtet und ein starkes Netz von Vertragsregelungen geschaffen. Wenn man zusammenzählen würde, wieviele Verträge nötig sind, um einem Flugzeug den Flug von Den Haag nach New York zu ermöglichen, dann käme man auf eine ganz stattliche Anzahl."
Der Internationale Gerichtshof hat kein ausführendes Organ, das die Verwirklichung der Urteile durchsetzen könnte. Niemand kann einen Staat ins Gefängnis sperren. Und militärische Aktionen, die klassische Methode, um Staateninteressen durchzusetzen, sollen durch den IGH ja gerade vermieden werden. Ein Autoritätsproblem.
Dr. Fleischhauer: "Es wird häufig so achselzuckend gesagt: Was soll denn dieser Gerichtshof, der hat doch keinen Gerichtsvollzieher, wer steht denn da dahinter, das ist doch nur mehr oder minder unverbindliches, schöngeistiges Gerede. Wenn man aber erst die Zuständigkeit des Gerichtshofs anerkennt, und dann, wenn das Urteil ergangen ist und es einem nicht passt, man sich dann nicht dem Urteil fügt, dann setzt man sich ganz eklatant mit seinem eigenen vorhergehenden Verhalten in den Widerspruch. Und das tun souveräne Staaten außerordentlich ungern."
Noch nutzt die internationale Staatengemeinschaft den Gerichtshof in Den Haag nicht ausgiebig genug. Aber eines Tages könnte die friedliche Beilegung zwischenstaatlicher Konflikte vor seinen Schranken Normalität sein.
Autorin: Catrin Möderler |
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