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11.5.1992: Erster UNO-Einsatz der Bundeswehr |
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Für Deutschland war das Kambodscha-Unternehmen eine Premiere. An diesem 11. Mai nahm ein Verband der Bundeswehr an einem UN-Einsatz teil. Es war der erste Schritt hin zur Teilnahme an Frieden schaffenden Einsätzen der Weltorganisation.
Das war etwas anderes als jener Auftrag, dem die Bundeswehr ihr Entstehen verdankt: Verteidigung im Rahmen der NATO. 145 deutsche Sanitätssoldaten, darunter 30 Ärzte, unterstützten eine groß angelegte UNO-Übergangsverwaltung, um Parlamentswahlen und den Weg des asiatischen Landes in die Demokratie zu organisieren.
Dieser Einsatz löste in Deutschland eine rege Verfassungsdebatte darüber aus, ob das Grundgesetz einen solchen Einsatz zulasse. Heftig wurde über den Begriff "Einsatz" gestritten. Waren die deutschen Soldaten nun gar "Blauhelme"? Die Sanitätssoldaten sollten ausschließlich für die Versorgung des UNO-Kontingents verantwortlich sein. Die Frage, ob Waffen zum Einsatz kommen, war eindeutig geregelt. Die Antwort lautete: "Nein."
Ulrich Rüheisen, Oberfeldarzt vom German Military Hospital in Phnom Pen: "Wir sind keine UNO-Soldaten. Wir haben einen Status assoziiert an die UNO, wir genießen auch deren vollen Schutz. Wir sind aber keine Blauhelme in diesem Sinne. Vom Gefühl her sind wir UNO-Soldaten. Vom Gefühl her sind wir Deutsche unter vielen anderen Nationen hier UNO-Soldaten."
Klaus Naumann, damals Generalinspekteur im Verteidigungsministerium war hingegen in spürbarer Erklärungsnot. Er rechtfertigte den Einsatz so: "Es gibt einen Briefwechsel zwischen dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und dem UNO-Generalsekretariat, in dem eindeutig festgelegt ist, Bezug nehmend auf das Agreement, das für den UNTAC-Einsatz beschlossen worden ist, das die deutschen Soldaten ihrer Gehorsamkeitspflicht entsprechend auf Zusammenarbeit mit dem UNO-Befehlshaber angewiesen sind, aber unter voller nationaler Verantwortung bleiben. Das ist da eindeutig ausgedrückt und entsprechend sind die Weisungen raus gegangen."
Und der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe, CDU, stand zum Einsatz "seiner" Soldaten in Kambodscha. Ihr Einsatz sei rein humanitär: "Sie genießen übrigens genau den selben Schutz und die selben Rechte wie andere UN-Soldaten, falls es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt, also Immunitätsfragen. Es ist nur dieses eine Besonderheit, dass sie weiterhin Deutschland unterstellt sind, aber durch eine förmliche Absprache auf Zusammenarbeit mit dem UN-Kontingent verpflichtet sind."
Doch nun kamen erst Recht Fragen auf. Generalinspekteur Klaus Naumann versuchte zu präzisieren: "Die Soldaten der Bundesrepublik Deutschland unterstehen wie andere Soldaten dem Einsatz der UNO-Befehlshaber. Das ist diese Bezugnahme auf die Gehorsamspflicht und deswegen der deutsche militärische Ausdruck auf Zusammenarbeit angewiesen."
Wer also befehligte die deutschen Soldaten bei ihrem UNO-Einsatz in Kambodscha? Die Diskussion in Deutschland verlangte immer stärker nach Klärung. Die Verfassungsrichter hielten sich zurück, und der Bundestag verwies auf das Grundgesetz.
Nach Ansicht von Politikern aus Regierung und Opposition handelte es sich eindeutig um einen humanitären Einsatz. Nicht die Haager Landkriegsordnung über den Einsatz von Streitkräften sei maßgebend sondern allein die Frage, ob Waffen zum Einsatz kommen dürften oder nicht.
Verteidigungsminister Volker Rühe: "Der Unterschied zu den anderen ist, dass wir streng begrenzt sind auf die Sanitätskontingente und die Aufträge, die andere nicht mehr durchführen dürfen, sondern alleine eine humanitäre Aktion, die den Auftrag hat, Soldaten, Zivilisten und Polizisten der UN-Blauhelme zu pflegen und wieder gesund zu machen."
Als im November 1993 der letzte Bundeswehr-Soldat aus Kambodscha zurück kehrt, war Rühe begeistert. Der Einsatz der Soldaten habe geholfen, dem südostasiatischen Land Frieden und neue Hoffnung zu bringen. Zugleich habe die Aktion den Ruf Deutschlands als solidarischer Partner der Weltgemeinschaft gefestigt. Die Sanitätssoldaten sollten dabei nur ein Anfang sein: "Das ist eine Vorstufe, und ich sehe generelle Blauhelm-Einsätze so wie Franzosen hier mit Fallschirmjägern sind und mit anderen Kontingenten, also across the board."
Autorin: Doris Bulau
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