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5.6.1975: Briten stimmen für Europa
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Kaum waren sie drin, da wollten sie schon wieder raus. Am 1. Januar 1973 war Großbritannien der Europäischen Gemeinschaft beigetreten, im Frühjahr 1974 entbrannte im Land ein heftiger Streit um den Verbleib in der Gemeinschaft.

"Eure Genossen auf dem Kontinent wollen, dass ihr bleibt, bitte erwägt auch das, wenn ihr von Solidarität sprecht. Genossen, wenn ich an Eure Abstimmung von gestern denke, komme ich mir vor wie ein Mann, der versucht, die Damen und Herren der Heilsarmee von den Vorteilen des Trinkens zu überzeugen." So der etwas frustrierte Kommentar des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt. Er trat Ende 1974 als Gastredner auf einem Parteikongress der britischen Labour-Party auf und versuchte, seinen Genossen die Vorteile der europäischen Gemeinschaft nahe zu bringen.

Kritik und Kritiker

Die hatten nämlich, kaum dass sie im Frühjahr 1974 die konservative Regierung abgelöst hatten, beschlossen, die Bedingungen für den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft neu zu verhandeln und die Ergebnisse einer Volksabstimmung zu unterwerfen. Dies geschah vor allem als Reaktion auf die starke Kritik der Gewerkschaften an dem gemeinsamen europäischen Markt.

"Ich glaube, dass die Vertragsbedingungen, selbst wenn sie durch Nachverhandlungen verbessert werden, Großbritannien schweren Schaden zufügen. Sie werden dies umso mehr tun, je länger wir in dem gemeinsamen Markt bleiben. Und wir glauben auch, dass diese Bedingungen, ja die grundlegende Struktur der Verträge selbst, eine schwere Last sind für die Entwicklung eines demokratischen Sozialismus in Großbritannien." So Brian Stanley, ein Sprecher der Postgewerkschaft.

Vor allem der Verlust an nationaler Souveränität war den Kritikern des Beitritts ein Dorn im Auge. Es waren gerade angesichts der schwindenden Bedeutung des Commonwealth in erster Linie wirtschaftliche Gründe gewesen, die die Briten zum Beitritt bewogen hatten. Die wirtschaftliche Krise, in der sich Großbritannien befand - mit Inflationsraten von mehr als 20 Prozent - war durch den Eintritt in die Europäische Gemeinschaft jedoch nicht überwunden worden.

Nachverhandlungen

Die Reduzierung der britischen Beitragszahlungen war deshalb das Hauptziel, das der neue Premier Harold Wilson durch seine Nachverhandlungen erreichen wollte. Diese "renegotiations" wurden von den anderen Ländern zwar offiziell als vertragswidrig zurückgewiesen, aber intern war man zu Zugeständnissen bereit. Im März 1975 trafen sich die Regierungschefs in Dublin, um eine pragmatische Lösung zu suchen. Harold Wilson konnte dabei tatsächlich eine Reduzierung der Beitragszahlungen erreichen.

Als Wilson diese Ergebnisse dem britischen Parlament vorstellt, kommt er jedoch in die unangenehme Situation, dass zwar die Opposition zufrieden mit den Verhandlungsergebnissen ist, seine eigenen Parteigenossen ihm jedoch die Zustimmung versagen.

Harold Wilson: "Der Moment ist jetzt gekommen, wo jeder von uns sich entscheiden muss - und noch wichtiger: wo jeder Wähler sich entscheiden muss, ob die Ziele unserer Nachverhandlungen angemessen erreicht wurden oder nicht. Es ist die grundlegende Sicht der Mehrheit des Kabinetts, dass sie erreicht wurden. Aber ebenso aufrichtige und geachtete Kollegen des Kabinetts sehen dies anders, und durch einen außerordentlichen Beschluss des Kabinetts haben sie die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung auch in der Abstimmungskampagne im Land kundzutun."

Referendum

Am 5. Juni 1975 gibt es zum ersten Mal in der Geschichte Großbritanniens ein Referendum, eine nationale Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Gemeinschaft. Das Ergebnis bringt eine unerwartet hohe Zustimmung für den Verbleib: nur 32,8 Prozent sind dagegen, 67,2 Prozent der Briten stimmen für Europa.



Autorin: Rachel Gessat
   
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