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31.7.1991: START-Vertrag unterzeichnet
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Es war ein sonniger Moskauer Sommertag. Optimismus lag in der Luft. Die Journalisten, die aus aller Welt zusammengelaufen waren zum Gipfeltreffen der Supermächte - damals dachte man noch, es gäbe zwei - hatten es leicht: Entspannung, Demokratisierung, Zusammenarbeit, Abrüstung. Das waren die Nachrichten jener Zeit, als noch optimistisch von einer "neuen Weltordnung" geredet wurde.

Im politischen Taumel der Begeisterung nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, schien die Entspannung zwischen den ehemaligen Kontrahenten USA und UdSSR beinahe zum Tagesgeschäft geworden zu sein. Die einzelnen Schritte - sie waren gerade noch spannend genug, um sich als historische Durchbrüche feiern zu lassen.

Strategic Arms Reduction Talks

Am 31. Juli 1991 unterzeichneten der damalige sowjetische Staats- und Parteichef Gorbatschow und US-Präsident George Bush im Kreml den sogenannten START Abrüstungsvertrag. Die nicht ganz unbeabsichtigt nach Aufbruch klingende Abkürzung steht für Strategic Arms Reduction Talks. Das Schlüsselwort war "Reduktion". Bislang war nur von der Limitierung des Wettrüstens gesprochen worden. Es war ein diplomatischer Erfolg, der das Ende der nuklearen Konfrontation einzuläuten schien.

Erstmals war die Rüstungsspirale umgekehrt worden, erstmals wurden Nuklearwaffen abgebaut. Beide Seiten würden die Zahl ihrer Atomsprengköpfe um ein Drittel reduzieren. Verteidigungsexperte Holger Mey vom Bonner Institut für Verteidigungsanalysen erinnerte sich: "Im Gegensatz zu den früheren Verträgen, in denen es ja nur um die Begrenzung der strategischen Arsenale ging, deswegen 'strategic arms limitation talks', ging es nun um die 'reduction', um wirkliche einschneidende Reduzierungen des Arsenals, auf die sich die Supermächte zu verständigen glaubten, weil sie der Auffassung waren, dass beide Seiten mehr als genug hätten und die Sicherheit für beide Seiten eigentlich eher steigen würde, wenn man von gewissen Überkapazitäten sich gemeinsam einigte, herunterzugehen auf einen gemeinsamen Plafond."

Politische Realität

In gewisser Weise jedoch war START schon überholt, bevor der Vertrag überhaupt ratifiziert wurde. Schon ein halbes Jahr später diskutierten die US-amerikanischen und russischen Außenminister Baker und Kozyrev über einen Folgevertrag, START II.

Nach dem Zerfall der UdSSR sollte Russland als einzige Nuklearmacht auf dem Gebiet des früheren Warschauer Paktes übrig bleiben. Und US-Amerikaner wie Russen hatten es eilig, die sogenannte "Friedensdividende" einzuheimsen. Jenen - so glaubte man damals - gigantischen Geldbetrag, den beide sparen würden, wenn sie das Wettrüsten endlich beendeten. Dazu Holger Mey: "Man hatte eigentlich die Entspannung. Man hatte eigentlich das sehr kooperative Verhältnis. Und man konnte nun umgekehrt auch in Seelenruhe Reduktionen vereinbaren und auch hoffen, Kosten zu sparen, weil man davon ausgehen musste, dass man eh kodifiziert, also festschreibt, was ohnehin schon den Tatsachen, der politischen Realität entsprach."

Geo-politische Fata Morgana

Es war spätestens an diesem historischen Punkt, als der START Prozess vom diplomatischen Erfolg zur geo-politischen Fata Morgana wurde. Die Realität konnte mit dem in die Vertragstexte verbannten guten Willen nicht Schritt halten. Die Kontrolle der Abrüstungsmaßnahmen wurde schwieriger, es gab Verzögerungen.

Und zunehmend wurden die großen Abrüstungsverträge, die Durchsetzung von START, die Ratifizierung von START II und die Anpassung des ABM Vertrages als Verhandlungsinstrumente zur Durchsetzung anderer Ziele genutzt oder gegeneinander ausgespielt.


Autor: Robert Burdy
   
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