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16.3.1986: Schweiz lehnt UN-Beitritt ab |
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Die Schweiz - da fallen einem Kühe und Käse ein, aber auch Konten und Konferenzen. Dass die Schweiz seit langem ein beliebter Tagungsort für internationale Treffen und Konferenzen ist, liegt wohl auch an ihrer politischen Neutralität. Die hält der kleine Bergstaat schon seit Jahrhunderten aufrecht.
So ist es nicht weiter erstaunlich, dass nach dem Zweiten Weltkrieg die Neugründung der Vereinten Nationen, die UNO, ihren Hauptsitz in Europa im schweizerischen Genf aufschlug. Erstaunlicher schon, dass das Gastgeberland der Organisation nicht beitrat.
Zwar war die Schweiz kein Mitglied der UNO, ab 1948 nahm sie als Beobachter der Hauptorgane der UNO durchaus an den Konferenzen teil. Zu dieser Zeit nichts Ungewöhnliches; auch die damaligen beiden deutschen Staaten BRD und DDR , Italien, Korea und der Vatikan hatten nur Beobachterstatus bei der UNO. Beim reinen Beobachten blieb es allerdings nicht. Im Laufe der Zeit trat die Schweiz in einige, vor allem humanitäre Unterorganisationen der UNO, wie der UNESCO, der UNICEF und dem UNHCR ein.
Die erste Volksabstimmung zum Eintritt
Mitte der 1980er-Jahre legten die Schweizer Regierung und das Parlament eine Gesetzesvorlage zum Eintritt in die Weltorganisation vor. Laut der Schweizerischen Verfassung kann das Parlament aber in solchen Fragen nicht allein entscheiden. Ein Referendum ist immer dann erforderlich, wenn die Mitgliedschaft in einer Internationalen Organisation auch Fragen der kollektiven Sicherheit berührt.
Deshalb hatten die Politiker für den März des Jahres 1986 die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihr Votum abzugeben - und das taten sie. Selten war ein Urteil in der Geschichte der Schweizer Volksabstimmungen so klar ausgefallen: Mit 75,7 Prozent schmetterten die Wähler die Vorlage ab, in einzelnen Kantonen erreichten die Nein-Stimmen eine Quote über 89 Prozent.
Die Hauptargumente der "Nein-Sager" waren Zweifel an der Effizienz der UNO, Warnungen vor zu hohen Kosten der Mitgliedschaft und immer wieder die Wahrung der Neutralität.
Die zweite Volksabstimmung zum Eintritt
Im März 2002, fast auf den Tag genau 16 Jahre nach dem ersten Volksentscheid über den UNO-Beitritt, nahmen die Politiker einen neuen Anlauf. Wieder entbrannte der Streit über pro und contra. Die Argumente der UNO-Gegner hatten sich seit 1986 nicht wesentlich verändert, aber die Befürworter hatten die Zeit und das Weltgeschehen auf ihrer Seite.
Die zweite Abstimmung fiel denn auch anders aus: Im März 2002 entschieden sich 54,6 Prozent der Schweizer für einen Beitritt in die UNO.
Autorin: Rachel Gessat |
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