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21.3.1871: Erste Reichstags-Sitzung |
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In Berlin trat der für das neu gegründete Deutsche Reich gewählte Reichstag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament wurde zwar in allgemeiner, gleicher und freier Wahl gewählt, hatte aber nur begrenzte Kompetenzen. Es wählte weder Regierung noch Kanzler. Die Minister waren ihm Rechenschaft schuldig, es konnte die von der Regierung vorgelegten Gesetze jedoch lediglich befürworten oder ablehnen. Um die Position des Reichstags weiter zu schwächen, war vorgesehen, dass der Kaiser ihn mit Zustimmung des von den deutschen Fürstentümern gebildeten Bundesrates auflösen konnte. Im Bundesrat hatte Preußen, dessen Landesherr der Kaiser war, die Mehrheit. |
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21.3.1804: Code Civil verabschiedet |
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Vom "Ersten Konsul" und faktischen Militärdiktator der Französischen Republik, Napoleon Bonaparte, wurde der "Code Civil" verabschiedet. Zum ersten Mal verstand sich ein Gesetzestext nicht als ein von Gott oder einem Monarchen gegebener Kodex, sondern als eine sich vom ganzen Volk freiwillig gegebene Übereinkunft. Aus den Prinzipien der Französischen Revolution: Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit entstand so ein Gesetzeswerk, das die zahlreichen Grundrechte der Bürger von abstrakten Prinzipien in allgemein praktische Regelungen umwandelte. Der Code Civil war das erste demokratische Gesetzbuch der Neuzeit und wurde zum Vorbild für fast alle Gesetzbücher in Europa. |
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